Fraktion hat Entscheidung getroffen  

VON OLIVER PLÖGER, VLOTHOER ANZEIGER 

Die Vlothoer CDU favorisiert beim Freibad die so genannte "große Lösung", das heißt: beide Becken in Edelstahl sanieren. Das machte Heinz-Friedrich Wattenberg im Anschluss an die jüngste Fraktionssitzung deutlich.

von Heinz-Friedrich Wattenberg

Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Vlotho

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stute,

sehr geehrte Mitglieder des Rates und der Verwaltung,

sehr geehrte Damen und Herren von der Presse,

sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger aus Vlotho.

aus Zeitgründen werde ich auch in diesem Jahr nur einige wenige der vielen wichtigen Punkte ansprechen.

Die Präambel bleibt:

Wirtschaftliche Vernunft und ein Höchstmaß an Sicherheit für unsere Bürger in gesellschaftlicher und persönlicher Form waren und sind die Grundlagen unserer Entscheidungen.

Diesem Ziel gelten alle Entscheidungen der CDU-Fraktion.

Schritt für Schritt haben wir viel erreicht, und Schritt für Schritt und mit Augenmaß werden wir auch Fakten aus diesem Haushaltsbuch umsetzen.

Fraktionsantrag zur Konsolidierung des Produkthaushaltes 2010/

Produkt VHS

Die CDU-Fraktion beauftragt die Verwaltung um Prüfung, mit welchen Konsequenzen zu rechnen ist, wenn Vlotho aus der Kooperationsgemeinschaft "Volkshochschule" beim Kreis aussteigt.

CDU-Fraktionsantrag zur Jugendamtsumlage

Im Rahmen der Konsolidierung des Produkthaushaltes 2010 erhält die Verwaltung den Auftrag, dem Ausschuss bzw. dem Rat Vergleichszahlen aus Nachbarkreisen- und Kommunen für die Jugendamtsumlage vorzulegen.

Antrag:

Die Verwaltung bekommt den Auftrag, die Kosten und Folgekosten für den Einbau eines Personenaufzuges im Weser - Gymnasium - Vlotho  zu ermitteln. Sollten sich Einsparungen bei den geplanten Investitionsmaßnahmen 2009 ergeben, sind diese für den Einbau des Fahrstuhles am WGV  zurückzustellen, oder aber für den Zweck anzusparen.  Hierbei dürfen die Generalinstandsetzungsmaßnahmen an den übrigen Schulen nicht beeinträchtigt werden. Die endgültige Entscheidung zur Auftragsvergabe hat der Ausschuss Gebäudemanagement zutreffen.

Begründung:

Unser Wesergymnasium  Vlotho, als über Vlothos Grenzen hinaus bekannte Vorzeigeschule, verfügt über Lehr-  und Unterrichtsräume, die sich über mehrere Etagen erstrecken. Hier gibt es immer wieder Schüler, die ( vorübergehend ) Gehbehinderungen, bezw. Behinderungen allgemeiner Art haben. Um in die Fachräume in den oberen Stockwerken zu gelangen, sind sie oftmals auf die Hilfe ihrer Mitschüler angewiesen. Diese Hilfe wird gern gewährt, zeigt kollegiales Verhalten und ist zu begrüßen. Aber das Treppensteigen bleibt trotz alle Hilfe nicht ungefährlich. Daher ist der Einbau eines Fahrstuhles dringend notwendig. Bei der Generalinstandsetzung der Schule wurde weitsichtig gehandelt, der Fahrstuhlschacht ist vorhanden. Aber aus Kostengründen wurde seinerzeit auf die Fahrtechnik verzichtet. Bei der damaligen, außerordentlichen  Verteuerung der Gesamtmaßnahme ist die Entscheidung nachvollziehbar.

Aber jetzt muss endlich gehandelt werden. Der Fahrstuhl muss kommen!

Wir nennen hier stellvertretend nur 2 Positionen:

Vlotho hat auch in 2008 wieder hohe Summen für den Straßenneubau, Deckenerneuerung und die Splittung eingesetzt, und für die Generalinstandsetzungen an den Grundschulen und weiterführenden Schulen wurden über 700.000 Euro bewilligt.

Der Schuldenstand reduzierte sich trotzdem um 109.000 Euro

Wir haben uns für die Bürger unserer Stadt eingesetzt: