Hauhaltsklausurtagung der CDU-Fraktion Löhne - Christdemokraten sprechen über das städtische Zahlenwerk für 2018

Zu ihrer diesjährigen Haushaltsklausurtagung trafen sich die Mitglieder der Löhner CDU-Ratsfraktion am vergangenen Wochenende im Hotel Wiehen-Therme in Hüllhorst. Nachdem vor wenigen Wochen der Haushalt durch Kämmerin Andrea Linnemann eingebracht wurde, nahmen sich die Löhner Christdemokraten nun die Zeit, um ausführlich über das städtische Zahlenwerk zu diskutieren. Aus diesem Grund hatte CDU-Fraktionschef Florian Dowe für den Samstagvormittag auch Bürgermeister Bernd Poggemöller eingeladen. „Bernd Poggemöller hat die Verwaltung aufgerufen, Sparvorschläge und weitere Maßnahmen für den Haushaltssanierungsplan auszuarbeiten. Da wir mit ihm als Verwaltungschef am besten über die einzelnen Maßnahmen sprechen konnten, haben wir uns über den durchaus auch kritischen Austausch mit ihm gefreut“, so Florian Dowe.

Für die Löhner CDU-Ratsfraktion stand nach ausführlichen Beratungen fest, dass einige der im Haushaltssanierungsplan zu findenden Maßnahmen noch nachbesserungswürdig oder gar komplett falsch seien. „Der Verwaltung einen Freifahrtschein zu erteilen, auch über das Jahr 2019 hinaus Steuern zu erhöhen, wenn die sonstigen Sparmaßnahmen nicht ausreichen, ist mit uns so nicht zu machen“, erklärt Dowe. „Die Streichung dieser Maßnahme ist für uns daher ein wesentlicher Aspekt, der für die Zustimmung der CDU zum Haushalt entscheidend ist. Zudem müsste der Rat ohnehin in einer weiteren Entscheidung die Steuererhöhung, die es mit der CDU nicht geben wird, beschließen. Dieser Punkt im Haushaltssanierungsplan ist also sowieso nur Augenwischerei“, so Dowe weiter.

Weitere Punkte, die die CDU im Rahmen der bevorstehenden Haushaltsberatung einbringen wird, sind die Verkleinerung des Rates zur nächsten Kommunalwahl, sowie die Einsetzung einer Kommission, die fraktionsübergreifend die Umsetzung des Haushaltssanierungsplanes begleiten und weitere mögliche Punkte erarbeiten soll.

Am Ende ihrer zweitägigen Klausurtagung machte der Fraktionsvorsitzende Florian Dowe aber auch klar: „Bei aller Kritik die wir am vorliegenden Haushalt haben, begrüßen wir auch die von der Verwaltung erarbeiteten Initiativen und erkennen den Willen, Dinge zu überprüfen, die bislang unter anderer Personalverantwortung standen und bis dato offenbar tabu waren.“

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