Kommunen im Kreis Herford erhalten 20,5 Millionen Euro aus Unterstützungsprogramm

11.12.2020, 10:03 Uhr

Kommunen im Kreis Herford erhalten 20,5 Millionen Euro aus Unterstützungsprogramm –  Geld wird bereits am Montag ausgezahlt

Die Corona-Pandemie hat die Kommunen auch bei uns im Kreis Herford stark belastet. Grund dafür sind erhöhte Ausgaben durch Corona und weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Mit 2,72 Milliarden Euro gleichen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund den Kommunen diese Mindereinnahmen aus. Die Bescheide sind verschickt, das Geld wird den Kommunen bereits am kommenden Montag ausgezahlt.

Dazu erklärt Tim Ostermann, Kreisvorsitzender der CDU: „Die christlich-liberale Landesregierung steht felsenfest hinter den Kommunen, in diesen harten Zeiten noch mehr als sonst. Daher freue ich mich, dass die Landesregierung diese in Deutschland einzigartige Finanzhilfe gemeinsam mit dem Bund auf die Beine stellen konnte und sie so schnell ausgezahlt werden kann. Die Kommunen im Kreis Herford erhalten aus diesem Unterstützungsprogramm 20,5 Millionen Euro. So können die Haushaltsplanungen ohne Kürzungen umgesetzt und weiterhin wichtige Investitionen getätigt werden, beispielsweise in dringend notwendige Sanierungen von Schulgebäuden.“

Hintergrund:

In diesem Jahre erhalten die Kommunen neben dieser Finanzhilfe noch die Rekordsumme von 12,8 Milliarden Euro aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Darüber hinaus werden die Kommunen dauerhaft durch die Übernahme der Kosten der Unterkunft mit rund einer Milliarde Euro jährlich entlastet. Auch investiert das Land NRW rund eine Milliarde Euro mehr in die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, der Bund steuert 630 Millionen Euro dazu. Über die NRW.BANK werden weitere Unterstützungsprogramme bereitgestellt, um die finanzielle Versorgung der Kommunen in der aktuellen Krise zu gewährleisten.