CDU-Kreisverband Herford

»Probleme sind Herausforderungen«

Bundesumweltminister Peter Altmaier auf Wahlkampftour im Tanzhaus Marks

Vier Veranstaltungen pro Tag, Unterstützung der örtlichen Kandidaten, Werbung für sein Projekt Energiewende: für Bundesumweltminister Peter Altmaier hat der Wahlkampf begonnen. Am gestrigen Abend sprach er im Tanzhaus Marks.

Bundesumweltminister Peter Altmaier mit Dr. Tim Ostermann und Gunthild KötterBundesumweltminister Peter Altmaier mit Dr. Tim Ostermann und Gunthild Kötter

Viele Zuhörer waren gekommen, um ihn und Dr. Tim Ostermann, den Bundestagskandidaten der CDU, zu unterstützen. Mit leichter Verspätung, kleinem Frosch im Hals und nicht ohne Humor führte er die Gäste durch sein Jahrhundertprojekt Energiewende und hofft, dass nach der gewonnenen Bundestagswahl auch ein Plätzchen für ihn im Kabinett frei sein werde. Das bezweifelt niemand im Saal, denn Altmaier hat die Wende in der Umweltpolitik hin zu den erneuerbaren Energien auch zu seinem großen Thema gemacht.

Mit ironischen Seitenhieben auf Jürgen Trittin (Grüne) und Sigmar Gabriel (SPD), einst ebenfalls Umweltminister und seiner Meinung nach stecken geblieben in Absichtserklärungen, wirbt er für seine Sicht der Dinge, die früher nicht immer die seiner Partei war. Jetzt folgt sie ihm wie der Beifall schließen lässt.

Zunächst lobt er die Innovationskraft der Westfalen und ihre gute Küche, beschreibt als Genussmensch mit Freude sein Frühstück des Tages in Warendorf, bevor es dann ernster wird.

Peter Altmaier macht deutlich, dass es kein Zurück gibt, dass eine Energiewende überlebensnotwendig ist und eine Chance für ein solch technisiertes Land wie Deutschland. Zum erstenmal profitiere auch der ländliche Bereich direkt von den erneuerbaren Energien, denn hier werde Energie erzeugt, »die wir in den Ballungsräumen brauchen«. Landwirte würden immer mehr auch zu Energiewirten.

Der Energiewandel müsse bezahlbar bleiben, Das sei möglich, denn »Umwelt und Wohlstand gehören zusammen.« Altmaier warb für seine Idee der Strompreisbremse, um die Menschen, die sich den teurerer Strom nicht leisten könnten, nicht noch mehr zu belasten. Er warb auch dafür, Subventionen zu senken oder vielleicht ganz abzuschaffen. Die Frage der Subventionen von erneuerbarer Energie müsse neu diskutiert werden, denn sinnvolle Entwicklungen setzten sich auch ohne durch. Immer mehr Menschen würden erkennen, dass etwa Photovoltaikanlagen sich schnell amortisierten – auch ohne Unterstützung. »Dauerhafte Subventionen sind keine Lösung«. Sie führen laut Altmaier dazu, weniger über Lösungsmöglichkeiten nachzudenken.

Altmaier vertraut auf die Innovationskraft deutscher Firmen, die sich im internationalen Wettbewerb behaupten würden. Viele kluge Köpfe arbeiteten zurzeit an Lösungen für die drängenden Fragen, und er sei optimistisch für die Zukunft. »Probleme sind Herausforderungen«, sagte Altmaier und diesen Herausforderungen stelle sich das Land. Der Staat schaffe die Rahmenbedingungen für die Ideenschmiede Deutschland.

Das gelinge aber nur mit einer starken CDU. Sie wolle die Koalition mit der FDP fortsetzen, doch die FDP müsse es aus eigener Kraft schaffen. Er warnte davor, die Liberalen aus taktischen Gründen unterstützen zu wollen.

Altmaiers Wahlkampf beschränkt sich nicht nur auf seine Redeauftritte, sondern er nutzt auch neue Medien wie Twitter. Durch Twitter wusste er bereits, wie voll der Saal war und dass einer seiner »Follower« in der zweiten Reihe saß. Nach der Rede wartete sicher ein gutes Essen auf den Saarländer.