Arbeiskreis Außen- und Sicherheitspolitik: Einsatz an der syrischen Grenze
Der Arbeitskreis für Außen- und Sicherheitspolitik des CDU-Kreisverbandes ist wieder aktiv. Die Christdemokraten diskutierten am Donnerstag über aktuelle sicherheitspolitische Herausforderungen.
Nachdem die Auftaktveranstaltung mit dem Europaabgeordneten Elmar Brok in Bünde stattfand, setzten die Christdemokraten ihr Programm jetzt mit einer Diskussionim Stadtpark Schützenhof fort. Den 25 Teilnehmern stellte der Vorsitzende Bernd Großer Hauptmann Johannes Potthoff aus Augustdorf als Referenten vor. »Ich bin überzeugt, dass eine erfolgreiche Sicherheitspolitik der Bundeswehr von der Kommunikation zwischen Soldaten und Bürgern abhängt«, eröffnete der 30 Jahre alte Berufssoldat, der seit knapp einen Jahr als Jugendoffizier in der Öffentlichkeitsarbeit der Streitkräfte tätig ist, seinen Vortrag.
Auslandseinsätze hatten ihn bereits in den Kosovo und an die türkisch-syrische Grenze geführt. Seinen Zuhörern verschaffte er einen Überblick über die weltweite sicherheitspolitische Entwicklung seit Ende des Kalten Krieges 1991. Terrorismus und Extremismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, der Umgang mit sogenannten »Failure States« wie Somalia, Flüchtlingswellen und zahlreiche regionale Konflikte prägten seitdem die Politik.
Militärische Einsätze der Bundeswehr werden sich in Zukunft, so Potthoff, auf kleinere Missionen beschränken, deren Schwerpunkt der afrikanische Kontinent sei. »Der Trend geht hin zu kleineren Einsätzen unter einem Mandat der Vereinten Nationen oder der Europäischen Gemeinschaft. Das kann die Regierung politisch auch besser vertreten.« Missionen wie in Afghanistan, wo die Bundeswehr mit bis zu 6000 Soldaten im Einsatz war, werde es nicht mehr geben. Skeptisch gab sich der Offizier, als er auf den Erfolg des Afghanistan-Einsatzes angesprochen wurde. »Kurz- bis mittelfristig gelang es, die sicherheitspolitische Situation zu verbessern. Doch was die Ausbildung und Materialausstattung afghanischer Soldaten durch die Bundeswehr anging, war alles umsonst.« Im Übrigen werde der Erfolg von der Gestaltung der Nachfolgemission abhängen.