CDU-Spenge: Nachfolger gefunden
MdB Tim Ostermann (links) leitete die Mitgliederverammlung der Christdemokraten, bei der Michael Schönbeck (vorne, Mitte) zum neuen Stadtverbandsvorsitzenden der Spenger CDU gewählt worden ist. Ihm zur Seite stehen Ursula Wiemann (von links), Karl Lampe, Aus der Ratsarbeit berichtete der Fraktionsvorsitzende Lars Hartwig von der Ablehnung des vorgelegten Haushaltsentwurfs. »Wir halten den Plan für zu optimistisch«, so Hartwig. Deshalb sei vom Bürgermeister ein Konzept zur nachhaltigen Haushaltssanierung gefordert. Eine genaue Aufschlüsselung der Kosten sei notwendig und auch unliebsame Steuererhöhungen und etwaige Schließungen müssten erwogen werden.
Für Unmut sorgt in Ratsfraktion wie Stadtverband die unsichere Situation der Realschule aufgrund zu weniger Anmeldungen. Bevor über eine Schließung entschieden werde, gelte es genau zu eruieren, ob dadurch langfristig die Existenz der Gesamtschule tatsächlich gesichert sei. »Ein übereiltes Handeln könnte beide Schulen gefährden«, meint Hartwig. Auch die Grundschulen hätten, besonders in den Außenortsteilen mit rückläufigen Anmeldungen zu kämpfen. Auch hier gelte es anzusetzen. »Wir müssen langfristig im gesamte Stadtgebiet arbeiten«, sind sich Hartwig und Schönbeck einig.
Weiterer Tagesordnungspunkt war ein kurzer Bericht des Bundestagsabgeordneten Dr. Tim Ostermann, der als Versammlungsleiter fungierte. Er appellierte, angesichts der tragischen Ereignisse in den französischen Alpen, nicht zu voreiligen Schlussfolgerungen zu neigen. Bei der verabschiedeten PKW-Maut gelte es jetzt, die Prüfung des Gesetzes nach EU-Recht abzuwarten.