Klaus Oehler lobt Herfords Leitungsnetz

CDU-Diskussion über Dichtheitsprüfung

Ist das Thema »Dichtheitsprüfung« überhaupt noch aktuell? Beim Stammtisch der CDU-Ortsunion Stiftberg/Friedenstal gab es Neuigkeiten.

Rechtsanwalt und Kreistagsabgeordneter Jörg Haferkorn wies die Anwesenden darauf hin, dass die Kommunen auch im Bereich von Wasserschutzgebieten Entscheidungsspielräume haben. Die Stadt Herford könnte also selbst entscheiden, wie sie das Gesetz anwendet. Haferkorn: »Eine Kommune wie Herford kann von den betroffenen Grundstückseigentümern Nachweise in Form von Prüfbescheinigungen einfordern und im Zweifelsfall Bußgelder erheben, oder einfach darauf verzichten!« Haferkorn forderte eine bürgerfreundliche Umsetzung der Landesvorschriften, indem die Stadt fragwürdige Regelungen der höheren Ebene »nicht strenger als 1 zu 1« umsetzt. Die CDU werde weiterhin den Widerstand der Bürgerschaft in dieser Sache unterstützen, der bereits erhebliche Einschränkungen bei der Dichtigkeitsprüfung erreicht habe. Der Vortragende verwies in diesem Zusammenhang auf die erfolgreichen Unterschriftenaktionen und auf die Forderung der CDU NRW, Dichtigkeitsprüfungen auf konkrete Anlässe zur Überprüfung zu beschränken.

Der anwesende Bürgermeisterkandidat Klaus Oehler würde sich als Rathaus-Chef darauf einlassen, wie er betonte: »Das Leitungsnetz in Herford ist in einem guten Zustand. Und bevor die Abflüsse der Privateigentümer überprüft werden, muss doch erst sicher gestellt sein, dass die kommunalen Abwasserkanäle dicht sind.«